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Nachrichten > Politik und Gesellschaft

Schönbrunner Austritt von Kostenentwicklung abhängig

(ub) Einstimmig betonte der Schönbrunner Gemeinderat, dass die Gemeinde Schönbrunn an dem Fortbestand der Musikschule Eberbach interessiert sei. Sie macht jedoch ihre weitere Mitgliedschaft im Verein Musikschule Eberbach e.V. davon abhängig, dass es dem Vorstand der Musikschule gelingt, sämtliche bislang nach den Bestimmungen des Bundesangestelltentarifvertrags (BAT) sich richtenden Arbeitsverträge der Lehrkräfte durch Arbeitsverträge nach dem Haustarif der Musikschule oder durch freie Mitarbeiterverträge zu ersetzen, um hierdurch ab dem Schuljahresbeginn 2005 eine Reduzierung des ungedeckten Jahresaufwands um mindestens 30 Prozent zu erreichen. Falls dieses Ziel nicht erreicht wird, wurde die Verwaltung vom Gemeinderat ermächtigt, vorsorglich und fristgerecht den Austritt der Gemeinde zum Schuljahresende 2004 zu erklären.

Über die zukünftige Entwicklung und Strukturveränderung bei der Musikschule Eberbach wurde schon mehrfach diskutiert und der Gemeinderat entsprechend unterrichtet. Das Kuratorium hat in seiner Sitzung am 26. März 2004 beschlossen, das Schuljahr vom 31. August auf 30. September zu verlängern. Die Änderungskündigungen sind ausgesprochen und innerhalb von drei Wochen, bis 19. April 2004 müssen sich die Lehrkräfte erklären bzw. Widerspruch einlegen. Für Lehrkräfte, die früher den Vertrag umstellen, wird eine Prämie/Abfindung gewährt, 2/3 der Einsparung. Einige Lehrkräfte tragen sich mit dem Gedanken, bei der Musikschule ganz aufzuhören und privat Musikunterricht zu erteilen. Dies ist in einer freien Marktwirtschaft, die sich durch Angebot und Nachfrage regelt, möglich. In diesem Fall werden dann keine Räume und sonstigen Vergünstigungen von den Mitgliedsgemeinden zur Verfügung gestellt werden können. Der Musikunterricht bei der Musikschule soll sich künftig durch die Elternbeiträge decken. Die Kostenbeiträge der Mitgliedsgemeinden sind für die Musikschule als Institution und den Betrieb als kulturelle Einrichtung erforderlich.
Die nächste Mitgliederversammlung der Musikschule ist auf Montag, 21. Juni 2004, 20 Uhr terminiert. Da Rechtsunsicherheit wegen der Umstellung der BAT-Verträge und der Verlängerung des Schuljahres bestehen, wird für die an der Musikschule Eberbach beteiligten Gemeinden folgende Beschlussempfehlung ausgesprochen: Die Mitgliedsgemeinden können drei Monate vor Ende des Schuljahres (31. Mai 2004) die Mitgliedschaft kündigen.

29.04.04

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